Weiterführung der Förderung des Ländlichen Raums

Frank Kupfer, Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft, hat heute im Landtag eine Regierungserklärung zum neuen Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum abgegeben. Sachsen stehen bis 2020 rund 1,1 Milliarden Euro an Fördermitteln für den Ländlichen Raum und die Landwirtschaft zur Verfügung. 40 Prozent dieses Betrages, das sind 455 Mio. Euro, sind für die Förderung der Ländlichen Entwicklung, also die Entwicklung der Dörfer und kleineren Städte im ländlichen Raum vorgesehen. Das Programm setzt auf eine hohe Investitionsquote und künftig noch stärker auf regionale Entscheidungen.

Künftig soll es nur noch LEADER-Gebiete geben. Die Regionen sollen erweiterte Kompetenzen erhalten. Die Förderinhalte können die Regionen künftig selbst bestimmen. Die Regionen sollen ab sofort bis Ende des Jahres ihre LEADER-Entwicklungsstrategien erarbeiten. Die Verwendung der ELER-Mittel ist gemäß den Bedingungen der EU für die Entwicklung der ländlichen Regionen vorgesehen. Dabei können wichtige Zielstellungen des Freistaates Sachsen berücksichtigt werden. Mit Zuschüssen soll z.B. die Grundversorgung der Bevölkerung mit infrastrukturellen Einrichtungen und Dienstleistungen erhalten bleiben. Mit dem demografiegerechten Dorfumbau stehen Maßnahmen zur Anpassung der Infrastruktur, zur Barrierefreiheit und zum Umgang mit leerstehenden Gebäuden auf der Agenda. Wichtig ist nach wie vor auch die Schaffung und Erhaltung wohnortnaher Arbeitsplätze, so Staatsminister Kupfer.

Es ist zu begrüßen, daß nun bald Klarheit über die Einzelheiten der weiteren Förderung der Ländlichen Entwicklung im Freistaat besteht. Dieses Förderinstrument ist eines der wichtigsten für unsere Region. Neben privaten Antragstellern profitieren davon vor allem die Gemeinden bei der Erneuerung ihrer Infratsruktur. In der neuen Förderperiode gehören wir zu der nun größeren Region Flöha- und Zschopautal. Der Trägerverein hat bereits die nächsten Schritte zur Erarbeitung der LEADER-Entwicklungsstrategie beschlossen.

In den vergangenen sieben Jahren haben wir die Fördermöglichkeiten für kommunale Maßnahmen gut genutzt. So wurden in Lengefeld zwei Straßen ausgebaut, in Lengefeld und Lippersdorf je ein Kindergarten saniert, in Pockau die Straßenbeleuchtung an der Flöhatalstraße erneuert, in Forchheim ein Anbau an die Mehrzweckhalle errichtet und das Feuerwehrgerätehaus teilsaniert sowie in Görsdorf eine Straßendecke erneuert. Aus der bisherigen Förderperiode werden noch zwei Projekte finanziert, deren Bewilligung derzeit abschließend bearbeitet wird. Danach können die Ausschreibungsverfahren gestartet und die Maßnahmen umgesetzt werden. Dabei handelt es sich um die Komplettsanierung des Dorfgemeinschaftshauses Reifland und der Aula der Oberschule Lengefeld.

Für die Zukunft bedeutet das, jede Chance auf eine mögliche Förderung für den Infrastrukturausbau zu ergreifen. Insbesondere im Straßenbau bestehen derzeit fast keine alternativen Fördermöglichkeiten. Dazu ist es zuallererst erforderlich, Planungsvorlauf zu schaffen und die erforderlichen Eigenmittel im Haushalt bereitzustellen. Dieser Weg war bisher erfolgversprechend. Ich möchte ihn deshalb konsequent weiter beschreiten, um die Entwicklung unserer Stadt voranzubringen.